Politische Parteien in Japan

Japan besitzt in der Nachkriegszeit ein pluralistisches Mehrparteiensystem mit einer dominanten Partei, der seit ihrer Gründung 1955 mit bisher nur zwei Unterbrechungen (1993–94 und 2009–12) dauerregierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP).

In den 1990ern wurde das Parteiensystem umgewälzt, als einerseits viele LDP-Mitglieder die Partei verließen und neue Parteien gründeten und andererseits die bis dahin noch größte Oppositionspartei, die Sozialistische Partei Japans (SPJ), weiter an Boden verlor und dann während einer (anfangs noch Großen) Koalition mit der LDP zur Kleinpartei schrumpfte. Nach zahlreichen Parteiumbildungen wurde die Demokratische Partei zum Sammelbecken der Opposition. 2009 gelang es ihr schließlich, die Unterhausmehrheit und die Regierungsführung zu übernehmen, sie verlor aber rasch an Popularität und schon 2010 die Oberhausmehrheit. 2012 wurde sie in einem Erdrutsch wieder abgewählt. Schon während und nach ihrer Regierungszeit verließen zahlreiche Abgeordnete die Partei, später folgten Parteispaltungen und -vereinigungen.

Die größte Oppositionspartei ist (Stand: April 2023) die Konstitutionell-Demokratische Partei (KDP), die inzwischen einen erheblichen Teil der ehemaligen Demokraten vereinigt. Weitere während des Zerfalls der Demokratischen Partei und ihrer Nachfolger entstandene Oppositionsparteien sind die im September 2020 durch den Zusammenschluss der Mehrheit der Mitglieder mit der KDP auf eine Rumpfpartei reduzierte Demokratische Volkspartei (DVP) und die nationalkonservativ-regionalistische Nippon Ishin no Kai, in der ehemalige Demokraten und Liberaldemokraten versammelt sind. Daneben existieren drei einigermaßen kontinuierlich existierende Parteien, zwei größere, die Kommunistische Partei Japans (KPJ), die durchgehend in Opposition war, und die Kōmeitō, der politische Arm der buddhistischen Organisation Sōka Gakkai, der seit 1999 zur Regierungskoalition der LDP gehört, sowie die inzwischen sehr kleine Sozialdemokratische Partei (SDP), der Nachfolger der SPJ. Seit 2019 im Nationalparlament vertretene Parteien mit gesetzlichem Parteistatus sind die linke Reiwa Shinsengumi von Tarō Yamamoto und die vielfach umbenannte und 2023/2024 zersplitterte [Anti-]NHK-Partei, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Japans, die NHK, in bestehender Form ablehnt. Bei der Wahl 2022 zog die rechtspopulistische Sanseitō („Partizipationspartei“) mit gesetzlichem Parteinstatus ins Parlament ein. Ende 2023 wurde die Kyōiku mushōka o jitsugen suru kai (etwa „Vereinigung zur Realisierung kostenloser Bildung“) mit den für den Parteistatus nötigen fünf Nationalabgeordneten um den Ex-Demokraten Seiji Maehara neu gegründet.^[1]

1. ↑ 前原誠司氏、新党「教育無償化を実現する会」を４議員と結党…「政権交代目指す起爆剤に」. In: Yomiuri Shimbun Online. 21. Dezember 2023, abgerufen am 2. April 2024 (japanisch).